Das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court – UPC) hat die europäische Patentstreitpraxis grundlegend verändert. Für in Europa tätige Unternehmen besteht ein reales Risiko, ohne vorherige Ankündigung von einer paneuropäischen einstweiligen Verfügung betroffen zu werden. Schutzschriften sind ein praktisches Mittel, um dieses Risiko zu reduzieren und sicherzustellen, dass Ihre Sicht der Dinge berücksichtigt wird, bevor dringende Maßnahmen erlassen werden.
Was ist eine Schutzschrift?
Eine Schutzschrift ist eine vorsorgliche Einreichung beim UPC. Darin werden Ihre Verteidigungsargumente – etwa Nichtverletzung oder mangelnde Rechtsbeständigkeit – dargelegt, bevor ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt wird. Beantragt ein Wettbewerber eine solche Maßnahme, liegt dem Gericht Ihre Position bereits vor. Dies erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass keine einstweilige Verfügung erlassen wird oder zumindest nicht ohne mündliche Verhandlung.
Warum ist das wichtig?
Das UPC arbeitet sehr schnell. Entscheidungen über einstweilige Verfügungen können innerhalb weniger Wochen ergehen, und eine einzige Verfügung kann den Vertrieb in mehr als 17 EU‑Mitgliedstaaten blockieren. In vielen Fällen erfährt ein Unternehmen erstmals von dem Verfahren durch den Erlass der einstweiligen Verfügung selbst. Eine Schutzschrift hilft dabei sicherzustellen, dass Sie nicht unvorbereitet getroffen werden.
Nachgewiesene Wirksamkeit
Das Instrument der Schutzschrift ist nicht neu – es hat sich in der deutschen Gerichtspraxis bereits bewährt. Bei Withers & Rogers haben wir Schutzschriften erfolgreich eingesetzt, um Mandanten vor erheblichen geschäftlichen Beeinträchtigungen zu schützen. Diese Erfahrung lässt sich unmittelbar auf das UPC übertragen, wo vergleichbare Risiken nun über ein deutlich größeres Territorium hinweg bestehen.
Wie geht es weiter?
Wenn Sie Risiken im Zusammenhang mit dem UPC sehen, unterstützen Sie die Experten von Withers & Rogers bei der schnellen und effektiven Einreichung einer Schutzschrift. Selbst wenn Sie glauben, dass es möglicherweise bereits zu spät ist, empfehlen wir Ihnen, Kontakt aufzunehmen – schnelles Handeln kann entscheidend sein. Unser Team ist darauf eingestellt, kurzfristig zu reagieren und Ihr Unternehmen vor plötzlichen Störungen zu schützen.
Praktische Schritte
- Identifizieren Sie Produkte und Geschäftsbereiche, die europäischen Patenten ausgesetzt sind, insbesondere dort, wo Streitigkeiten wahrscheinlich sind.
- Ziehen Sie bei ersten Warnsignalen – etwa bedenklichen Ergebnissen aus Freedom‑to‑Operate‑Analysen, Abmahnungen oder aggressiver Korrespondenz – die Einreichung einer Schutzschrift in Betracht.
- Schutzschriften sind sechs Monate gültig; verlängern Sie sie, wenn das Risiko fortbesteht.
- Stellen Sie sicher, dass Ihre Teams wissen, rechtliche Hinweise unverzüglich weiterzuleiten – die Fristen vor dem UPC sind kurz.
Ute Pfaller
UPC Group
Diese Veröffentlichung stellt eine allgemeine Zusammenfassung der Rechtslage dar. Sie ersetzt keine auf Ihre konkreten Umstände zugeschnittene Rechtsberatung.
© Withers & Rogers LLP April 2026
